Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen von DIVEWORLD Tauchsport

1. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt ist. Der Käufer hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.

Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.

Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

Im Falle der Nichteinhaltung der vorstehend festgelegten Verpflichtung des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

2. Änderungsvorbehalt

Artikel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluß eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.

Artikeländerungen in Farbe und Design sowie handelsübliche Größenabweichungen behalten wir uns ausdrücklich vor.

3. Lieferfristen

Falls der Verkäufer die vereinbarten Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist - beginnend mit dem Tag des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf - zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer an den Käufer erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende Nachfrist.

4. Versand und Gefahrenübergang

Der Versand erfolgt nach unserer Wahl auf Gefahr des Käufers.

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.

Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer an diesen über.

Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Käufers.

5. Allgemeines

Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichend allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Abweichungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend.

6. Preise

Die Preise sind freibleibend und gelten ab Lager Markt Schwaben. Sie beinhalten die gesetzliche MwSt.. Verpackungskosten berechnen wir zur Selbstkostenpauschale, Transportkosten nach Gewicht und Entfernung, jedoch mindestens Euro 8,00/Bestellung. Der Versand erfolgt per DHL entweder per Vorkasse oder Nachnahme.

7. Zahlung

Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Preise Barzahlungspreise. Bei Versand sind unsere Rechnungen per Nachnahme oder Vorkasse ohne Abzug zahlbar.

Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% über den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verrechnen.

Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherungsleistung zu verlangen.

Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.

8. Abnahmeverzug

Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist stillschweigt, die Abnahme verweigert, oder ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die gesetzlichen Bestimmungen über den Abnahmeverzug bleiben im übrigen unberührt.

9. Rücktritt

Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichwertiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.

Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder er seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer leistet unverzüglich Vorauskasse.

10. Warenrücknahme

Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Ware hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Seine Aufwendungen umfassen unter anderem die Kosten für den Transport.

Die Regelung für Abzahlungsgeschäfte bleiben im übrigen unberührt.

11. Gewährleistung

Als Gewährleistung kann der Käufer grundsätzlich zunächst nur Nachbesserung verlangen. Der Verkäufer hat das recht, statt nachzubessern, innerhalb angemessener Frist eine Ersatzsache zu liefern.

Der Käufer kann Rückgängigmachung des Vertrages oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nachbesserung nicht in angemessener Frist erbracht oder fehlschlägt oder der Verkäufer die Ersatzlieferung verweigert oder nicht innerhalb angemessener Frist erbringt.

Die Gewährleistungsansprüche verjähren 6 Monate nach der Übergabe. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Käufer nicht binnen 2 Wochen seit Übergabe rügt.

Sollte bei vom Käufer behaupteten Mängeln hierüber keine Einigung erzielt erzielt werden, so sind Verkäufer oder Käufer berechtigt, einen von der Industrie- und Handelskammer am Sitz des Käufers zu benennenden öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen als Schiedsgutachter zu beauftragen. Gegen diese Feststellung bleibt den Vertragsparteien der Rechtsweg im gesetzlichen Umfange vorbehalten. Die Kosten des Sachverständigen trägt die unterliegende Vertragspartei, bei teilweisem Obsiegen bzw. Unterliegen werden die Kosten angemessen verteilt.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten ist der Wohnsitz des Käufers. Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz der Firma des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand.

Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz der Firma des Verkäufers.

13. Vertragsänderungen

Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur dann Bestandteil des Vertrages, es sei denn, dass solche Vereinbarungen bei oder nach Vertragsabschluß mit dem Geschäftsführer selbst oder einem bevollmächtigten Angestellten getroffen werden.

15. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an unsere auf der Bestellbestätigung angegebene Adresse.

16. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

17. Besondere Hinweise

„Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).“

Ende der Widerrufsbelehrung

18. Fernabsatzgesetz

Auszug aus dem Fernabsatzgesetz

Informationen zum Bestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts nach § 3 Fernabsatzgesetz:

(Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

Diveworld weist ausdrücklich darauf hin, dass bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel geschlossen wurden, ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware besteht.

Bitte beachten Sie, dass unfrei an uns zurückgesandte Ware aus organisatorischen Gründen nicht angenommen werden kann. Eine Rücknahme durch Diveworld kann nur erfolgen, wenn die Rücksendung in der Originalverpackung inkl. allen Zubehörteilen und Bedienungsanleitungen und unter Beilage des Kaufbeleges erfolgt. Für diese Rücksendung erstellt Diveworld eine Gutschrift, welche auf Wunsch ausgezahlt wird.

Artikel, die Gebrauchsspuren aufweisen, bzw. Spezialanfertigungen oder Sonderangebote sind von der Rücknahme ausgeschlossen. Tauchanzüge und  Bademoden können aus Hygienegründen generell nicht zurückgenommen werden. Der Kaufvertrag gilt als geschlossen, soweit die Bestellung von Diveworld mittels einer Auftragsbestätigung anerkannt wurde. Der Kaufvertrag endet mit Zusendung der bestellten, bzw. sofern möglich, einer in Qualität und Preis gleichwertigen Ware und deren Zahlung durch den Auftraggeber. Teillieferungen behält sich Diveworld vor.

Für Ersteigerungen z.B. Internet-Auktionen trifft dieses Gesetz nicht zu.